Bedarfseinkommen zur persönlichen Entfaltung

Es ist wieder etwas stiller geworden in der Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen oder Bürgereinkommen obwohl die gesellschaftliche Situation vermehrt nach Konzepten der gesicherten Lebensführung verlangt.

Ich möchte in diesem Beitrag mal das Fass des Bedarfseinkommens öffnen. Ein Einkommen also, dass an keine Bedingungen geknüpft ist und den individuellen Bedarf eines jeden Bürgers und Bürgerin deckt. Selbstverständlich nicht uferlos, sondern auf einen Höchstbetrag gedeckelt. Dabei muss es nicht zum Tag x ein individuelles Verteilungsprinzip geben, sondern die Umsetzung kann auch gestuft erfolgen, d.h. zum Start mit einem festen Betrag für alle, der sich dann mehr und mehr in ein bedarfsgeführtes Einkommen verwandelt.

Möchte ich mich z.B. beruflich um orientieren und dafür zwei Jahre studieren, so habe ich sicherlich einen höheren Bedarf als derjenige, der fest in seinem Job ist und über ein gesichertes Monatsgehalt verfügt.

Kritiker führen bei dem Grundeinkommen/Bürgereinkommen oder auch Bedarfseinkommen gerne an, dass der Mensch (als solches) dann träge wird und nicht mehr am Erwerbsleben teil nimmt, sich also der Muse verschreibt. Ich kann das Argument gut nachvollziehen und würde bei der derzeitig geprägten Arbeitslandschaft von Hektik und Stress auch zuerst einmal mich dem Erwerbsleben entziehen.
Befürworter halten dagegen, dass der Mensch aus sich etwas gestalten will und das Grundeinkommen auch nicht für den Luxus ausreicht, er also gezwungen ist, einer Arbeit nach zu gehen.

Schaut man sich die private Verschuldungsquote deutscher Haushalte an, so wird schnell klar, dass auch bei einem Grundeinkommen von 1.000 EUR viele noch zusätzlich arbeiten müssten um ihre Schulden zu bedienen. Frei von heute auf morgen macht ein bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen also nicht, wie die Befürworter gerne anführen.

Schauen wir uns mal die Finanzierungsseite grob an. Wo versickert derzeit das Geld?

Wenn wir grob über den Daumen gepeilt alle Weiterbildungsmaßnahmen der Agentur für Arbeit und die Jobcenterverwaltungskosten (alleine 5,3 Mrd.) sowie die Transfergelder (Arbeitslosengeld, Wohngeld etc.) nehmen, dazu dann noch die jährlichen Beiträge aus sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen für:

• Arbeitslosenversicherung – Beitragsbemessungsgrenze seit 2013 mtl. € 5.950 … daraus 3% – Arbeitgeberanteil 1,5%
• gesetzliche Rentenversicherung – Beitragssatz 18,9% – Arbeitgeberanteil 9,45%
• Beiträge nur gesetzliche Krankenversicherung – Arbeitnehmeranteil 7,3% – Arbeitgeberanteil 7,3% – Beitragszuschlag 0,9%, gesamt 15,5%
• Pflegeversicherung – Beitragssatz 2,05% – Arbeitgeberanteil 1,025%

Nach Abzug der ausgeschütteten Leistungen kommen wir etwa auf einen Betrag von 750 Mrd. EUR/Jahr.

Die monatlichen Kosten für einen Haushalt belaufen sich aktuell auf ca. 2.000 EUR/Monat.

Bei 81,89 Millionen Einwohnern ergibt sich bei den 750 Mrd. also ein pro Kopfeinkommen von 763 EUR/Monat (9.158 EUR/Jahr). Nimmt man die momentan sehr geringe Durchschnittsgröße pro Haushalt von 2,02 Personen/Haushalt, so kommen wir auf 1.541 EUR/Monat. Es fehlen also knapp 450 EUR bis zur Deckung der monatlichen Durchschnittskosten.

Welches (Zwischen-)Fazit kann man derzeit ziehen?

Mit allem, was ich derzeit weiß, schlägt ein Herz für das Bedarfseinkommen zur persönlichen Entfaltung. Mein anderes Herz sagt aber klar, dass dies kein Rastplatz werden darf. So kann das Bedarfseinkommen nur ein Katalysator sein, der einen Prozess anstößt und sich dann wieder aus dem Prozess herausnimmt. Denn tut er es nicht, wandelt sich die freiheitliche Idee in eine der Abhängigkeit – es wird zur (monatlichen) Droge.

Konkret könnte ich mir vorstellen, dass ein Bedarfseinkommen der Auslöser für einen gesellschaftlichen Wandel sein könnte. Über einen festgelegten Zeitraum gibt es das Bedarfseinkommen, welches sich von einem festen Betrag zu dem individuellen entwickelt und sich nach einer Zeit wieder abbaut um am Tag x ganz zu verschwinden.

Während dieser Zeit sollten wir die Möglichkeit nutzen unser Gesellschaftssystem neu zu denken. Die Wurzeln würde ich im klassischen Liberalismus sehen, d.h. die Politik und Funktionäre müssten sich schrittweise von ihrer Macht zurück ziehen. Derzeit sehe ich aber keine politische Kraft, die diesen klassischen Liberalismus vertritt, geschweige denn die letzten 50 Jahre vertreten hat. Wir müssten also alle an einem Strang ziehen und neu Denken – zumindest ohne Denkverbote!

Um etwas wahrhaftig zu ändern,
erschaffe ein neues Modell,
das reicher an Möglichkeiten ist,
anstatt die bestehenden Zwänge zu bekämpfen.